Bosbach und Ziemiak unterstützen CDU-Wahlkampf in Herne

Bosbach und Ziemiak unterstützen CDU-Wahlkampf in Herne
12.08.2020

Erst vor einer Woche hat Wolfang Bosbach zusammen mit dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, den Abschlussbericht der so genannten Bosbach Kommission vorgestellt. Nun kommt Bosbach, gemeinsam mit CDU Generalsekretär Ziemiak nach Herne, um die CDU im Kommunalwahlkampf zu unterstützen.

Die Expertenkommission hat den Auftrag, die gesamte Sicherheitsarchitektur mit dem Ziel eines jederzeit handlungsfähigen und wehrhaften Rechtsstaats im Einklang von Freiheit und Sicherheit zu überprüfen. Einige Ergebnisse: Es sollen mehr Observationskräfte eingesetzt werden. Eine Öffentlichkeitsfahndung soll schneller möglich sein. DNA-Spuren sollen schneller ausgewertet werden.
Der Verfassungsschutz soll auch Messenger-Dienste überwachen dürfen. Alle Polizeidienststellen sollen Cyber-Experten erhalten und die Kommission sprach sich für eine zentrale Datenbank von Ohr- und Schuhabdrücken aus, um mehr Einbrecher zu überführen.

Die Gewerkschaft der Polizei hat die Ergebnisse bereits begrüßt, die Landesregierung spricht davon, die ersten Punkte noch in dieser Legislatur umzusetzen.

„Wir freuen uns das Wolfang Bosbach gerade jetzt zu uns nach Herne kommt und wir sind stolz darauf, ihn als Sicherheitsexperten im Kommunalwahlkampf an unserer Seite zu wissen. Für diese Unterstützung danken wir auch sehr unserem Abgeordneten Paul Ziemiak“ so CDU OB Kandidat Timon Radicke. „Viele Punkte, die wir in unserem Programm fordern, entsprechen der Haltung, die Wolfgang Bosbach schon seit Jahren vertritt und die Innenminister Reul Tag für Tag umsetzt. Das zeigt: Die CDU steht für Sicherheit.“ so Radicke weiter. „Gerne laden herzlich zum konstruktiven Austausch ein.“

Bosbach besucht die CDU Herne im „Meistertrunk“ in Wanne-Eickel am 25. August 2020 um 19:00 Uhr. Aufgrund der Hygieneregeln ist eine Anmeldung zwingend notwendig. Die Platzzahl ist begrenzt. Ein Livestream wird über den Social Media Dienst Instagram ermöglicht. Das Video der Veranstaltung wird auf dem CDU eigenen YouTube-Kanal veröffentlicht werden.